Neues aus Stadt- und Gemeinderat

Am Mittwoch, 29.05.2024 findet die 04. Gemeinderatssitzung um 17.00 Uhr im Kultur Quartier statt.

📍 Hier finden Sie den Livestram

Die Sitzung ist öffentlich und hat folgende Tagesordnung:

1. Hochwasserschutz Stadtbäche Kufstein - Vorstellung Einreich- und Detailprojekt
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

2. Behandlung der eingelangten Stellungnahme zur Erlassung eines Bebauungsplanes im Bereich von Grundstück 171/2, KG 83008 Kufstein, Krankenhausgasse
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

3. Fachhochschule Kufstein Tirol-Privatstiftung - Bestellung des Stiftungsvorstandes / Verlängerung
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

4. Erlassung einer Verordnung betreffend Verlängerung der Öffnungszeiten für Gastgärten gemäß § 76a Abs. 9 GewO 1994
Berichterstatter: StR Mag. Richard Salzburger

5. Kufsteiner Kaufmannschaft - Ansuchen um Verlängerung der Ladenöffnungszeiten am 3. Oktober 2024 bis 22.00 Uhr
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

6. Einführung einer „Grünen Zone“ einheitlich vom Parkplatz Schwimmbad bis Fischergries
Berichterstatter: Vbm. Ing. Stefan Graf, MA

7. Wohnbauförderungsrichtlinie der Stadt Kufstein
Berichterstatterin: GR Victoria Da Costa

8. Antrag NEOS vom 15.11.2023 betreffend Kinderbetreuungseinrichtungen in Kufstein leistbar machen
Berichterstatterin: LA GR Birgit Obermüller, MA BEd

9. Antrag FPÖ vom 15.11.2023 betreffend Armut bekämpfen - Familienförderrichtlinie anpassen
Berichterstatter: GR Christofer Ranzmaier

10. Antrag FPÖ vom 06.03.2024 betreffend Kufsteins Geschichte erlebbar machen -erklärende Zusatztafeln zu Straßenschildern
Berichterstatter: GR Christofer Ranzmaier

11. Landesmusikschule Kufstein und Umgebung - neue Schulgeldordnung ab dem Schuljahr 2024/2025
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

12. Kauf Eigentumswohnung Georg Pirmoser-Straße 11, 6330 Kufstein
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

13. Überprüfungsausschuss-Sitzungsprotokoll vom 17.04.2024
Berichterstatter: Bgm. Mag. Martin Krumschnabel

14. Sonstige dringende Tagesordnungspunkte

15. Anfragebeantwortungen

16. Weitere Anträge, Anfragen und Allfälliges

09. Stadtratssitzung am 27.05.2024

1) Sozialausschuss-Sitzungsprotokoll vom 15.05.2024

Vom Stadtrat wird beschlossen, für energiesparende Maßnahmen EUR 5.082,00 an die Antragssteller auszuzahlen.

2) Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus-Sitzungsprotokoll vom 07.05.2024

Vom Stadtrat wird beschlossen, dem Verein Arche Noe, dem Musikkulturverein, dem Film & Videoclub, dem Unterinntaler Volkstrachten-Erhaltungsverein D’KOASARA, der Schützengilde, dem Tiroler Jägerverband, dem englischsprachigem Schultheater ISK, dem Krippenbauverein, dem Verein PopKultur, dem Stadttheater, der Praxisprojektgruppe des Studiengangs Sport-, Kultur- und Veranstaltungsmanagement der FH Kufstein Tirol, dem Alpenverein Kufstein, dem Kulturverein Wunderlich und der Lindner Music Subventionen in einer Gesamthöhe von rund EUR 69.940,00 zu gewähren.

3) Vielfalt - Bildungs- und Betreuungs GmbH - Angebot integrative Ferienbetreuung Sommer 2024

Das vorliegende Angebot der Vielfalt- Bildungs- und Betreuungs GmbH zur Organisation und Durchführung der integrativen Sommerferienbetreuung 2024, beginnend mit 08.07.2024 und endend mit 06.09.2024, wird genehmigt.

4) KBE Kufstein - Subvention der Miet- und Betriebskosten von privaten Kinderbetreuungseinrichtungen

Den Kufsteiner Kinderbetreuungseinrichtungen Schubi-Du, Schubi-Two, Kinderstube Sonnenschein, Hand in Hand, Mini Mäuse Endach, Festungszwerge, Stadtmäuse Kufstein und WaldKG Wurzelzwerge wird zur finanziellen Unterstützung der Miet- und Betriebskosten eine Subvention in Gesamthöhe von EUR 250.703,00 für das Jahr 2024 gewährt.

5) Übernahme Ausfallshaftung Public Viewing FC Kufstein – Genehmigung

Vom Stadtrat wird beschlossen, dem FC Kufstein für die Durchführung eines Public Viewing Events für die Halbfinal- und Finalspiele der EM 2024 eine Ausfallshaftung zu gewähren, damit das Event stattfinden kann.

6) Festung Kufstein, Brandschutzadaptierungen im Zuge vom Umbau der Lüftungszentrale im 1. OG der Oberen Schlosskaserne und im Dachgeschoß der Oberen Schlosskaserne

Die dringenden außerplanmäßigen Ausgaben für die geleisteten Brandschutzmaßnahmen im 1. Obergeschoß der Oberen Schlosskaserne zur Erfüllung der umfangreichen Auflagen durch die Landesstelle für Brandverhütung im Rahmen des Austausches der Lüftungszentrale in Höhe von Euro 25.474,47 und für das Dachgeschoß der Oberen Schlosskaserne in der Höhe von EUR 9.593,10 werden vom Stadtrat genehmigt.

Hinweis: Soweit nicht anders angeführt, wurden die Beschlüsse einstimmig gefasst.