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Neues aus Stadt- und Gemeinderat

11. Stadtratssitzung am 01.07.2024

1) Ausschuss für Kultur, Stadtmarketing und Tourismus-Sitzungsprotokoll vom 18.06.2024

Vom Stadtrat wird das vom Kulturbeauftragten Bernhard Sieberer ausgearbeitete Kulturprogramm der Saison 2024/25 mit dem damit verbundenen Gesamtaufwand in Höhe von € 111.900,00 beschlossen. Weiters wird die Künstlerin Birgit Dopsch mit der Herstellung des von ihr eingereichten Kunstwerks gemäß der Ausschreibung zum Skulpturenwettbewerb 2024 beauftragt. 

Vom Stadtrat werden Subventionen für das Zellerfest, die Circustage, die Berichterstattung und Bewerbung im QUFSTEIN.TV, dem TVB Kufsteinerland für die glück.tage 2024 sowie der Aufwand für den Blumenschmuckwettbewerb in einer Gesamthöhe von € 34.500,00 genehmigt.

2) Bildungsausschuss-Sitzungsprotokoll vom 20.06.2024

a) Aufgrund des Ergebnisses der stattgefundenen Kindergarteneinschreibung und Einteilung der Kinder durch die Kindergartenleiterinnen wird mit Beginn des Kindergartenjahres 2024/2025 der Kindergarten Sparchen 1 auf 4 Gruppen reduziert. Die bilinguale Kindergartengruppe ist weiterhin in diesem Kindergarten etabliert.

b) Aufgrund der vorliegenden Befürwortungen durch die Bildungsdirektion Tirol (FIDS) für insgesamt 1.159 Schulassistenzstunden für das Schuljahr 2024/2025 werden auf Basis der derzeit vorliegenden Konzepte zum Einsatz von Schulassistenz die Stunden für die Hans Henzinger Schule – 338 Stunden, Mittelschule 1 - 123 Stunden, Mittelschule 2 - 86 Stunden, VS Stadt – 178 Stunden, VS Zell – 244 Stunden und VS Sparchen – 190 Stunden jeweils pro Woche genehmigt.

Voraussetzung für den Einsatz von Assistenzkräften über die KIB Kinder Bildung gem. GesmbH ist die Gewährung eines Zuschusses für Lohnkosten gemäß den Richtlinien des Landes Tirol nach § 18 TTHG.

Es wird festgehalten, dass in den 1.159 Assistenzstunden die Stunden für die Freizeitbetreuung (STB), Frühbetreuung sowie Warteklasse nicht enthalten sind.

Zusätzliche Bedarfsmeldungen an Stunden für Betreuung oder Aufsicht der Schüler:innen werden nicht genehmigt. 

Der Bedarf über den Einsatz der Freizeitpädagog:innen hat sich nach dem Leitfaden der Bildungsdirektion Tirol über die Grundlagen zur Errichtung einer Tagesbetreuung in der Pflichtschule zu richten. Zusätzlich eingesetztes Betreuungspersonal für die schulische Tagesbetreuung wird ohne Förderzusage des Landes nicht genehmigt.

Aufgrund der besonderen Bedürfnisse der Schüler:innen in der Hans Henzinger Schule wird der Freizeitbereich in der Schulischen Tagesbetreuung wie in den Vorjahren von den Lehrkräften übernommen.

Wie in den Vorjahren werden die Schüler:innen von einer Betreuungsperson beaufsichtigt; es wird keine Lernbetreuung angeboten. 

c) Aufgrund der starken Inanspruchnahme der Frühbetreuung in der VS Stadt und VS Zell wird die Bedarfsmeldung an die KIB Kinder Bildung gem. GesmbH für die VS Stadt mit 6,25 Wochenstunden und für die VS Zell mit 10 Wochenstunden genehmigt. 

Bei Bedarf werden der VS Sparchen zur Abdeckung der Frühbetreuung höchstens 10 Wochenstunden genehmigt. Für die Frühbetreuung wird kein Elternbeitrag eingehoben.

d) Vom Stadtrat werden Subventionen in einer Gesamthöhe von € 54.500,00 freigegeben für folgende Ansuchen: Rotes Kreuz - Bezirksstelle Kufstein für die „Lesepatenschaft“, Miet- und Betriebskostenzuschuss für den Verein für Waldorfpädagogik, Tiroler Zivilschutzverband als Veranstalter für das Landesfinale der Kindersicherheitsolympiade 2024 in Hopfgarten im Brixental, ISK für die Klassenfahrt zu den Gedenkstätten Schloss Hartheim und Mauthausen, Elternverein der HLW FW Kufstein, Unterinntaler Volkstrachten-Erhaltungsverein „D`Koasara“ - Ankauf bzw. Erneuerung von Kindertrachten, Elternverein der Hans Henzinger Schule, Hans Henzinger Schule - Sport- und Projektwochen und MS 1 und 2 (Wien-, Schi-, Sportwoche und Sporttage).

3) Drogenpräventionsbroschüre für Eltern – Genehmigung

Vom Stadtrat wird beschlossen, den Druckauftrag für 1000 Stück zu erteilen und die Planungen für die Info-Veranstaltung im Herbst sowie die Verteilung der Drucksorten an die Eltern an das Jugendbüro zu übertragen. 

4) Errichtung Sparchner Freizeitpark

Für die Umsetzung des Projektes „Errichtung Sparchner Freizeitpark – öffentlicher Grillplatz“ wird der städtische Wirtschaftshof mit der Errichtung von 2 Grillstellen, Sitzgelegenheiten und eines Trinkbrunnens sowie Anbringung eines Zaunes zur Straße zum Schutz der sich dort aufhaltenden Personen, insbesondere Kinder, beauftragt und die erforderlichen Mittel von rd. € 15.000,00 freigegeben. 

04.07.2024